Derzeit wird überall über den Gesetzesentwurf zur Sperrung kinderpornographischer Inhalte diskutiert - auch hier im Beck Blog. Doch ist der Plan überhaupt europarechtskonform? m.E. verstösst der Plan gegen die Vorgaben der EU-Transparenzrichtlinie.

 

Stimmen

"Oder eben, dass eine andere?oder keine Regelung getroffen werden sollte.?Prof."

Bundesregierung verstößt wieder gegen Europarecht ODEM.blog

"Und warum/wie sollte sowas geheim bleiben? Da bin ich doch nun mal gespannt, was zum Beispiel Prof."

Zensursula: Richtlinie für Web-Sperren sollen geheim bleiben netzpolitik.org

"Auch Deutschland ist kein Presseparadies. Die Bundesregierung verstößt gegen Europarecht Derzeit wird überall über den Gesetzesentwurf zur Sperrung kinderpornographischer Inhalte diskutiert - auch hier im Beck Blog."

Zensursula für Zwischendurch F!XMBR

 

Reaktionen

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  • 13.5.2009

    Uli Hegge Die Bundesregierung verstößt gegen Europarecht - http://tr.im/ldGN Könnte ein weiterer interessanter Aspekt sein.